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   LSG Hamburg, 19.05.2022 - L 3 SB 7/19   

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https://dejure.org/2022,14496
LSG Hamburg, 19.05.2022 - L 3 SB 7/19 (https://dejure.org/2022,14496)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 19.05.2022 - L 3 SB 7/19 (https://dejure.org/2022,14496)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 19. Mai 2022 - L 3 SB 7/19 (https://dejure.org/2022,14496)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Hamburg

    § 152 Abs 1 S 1 SGB 9 2018, § 152 Abs 3 SGB 9 2018, § 48 Abs 1 S 1 SGB 10, § 2 VersMedV, Einzelanlage Teil A Nr 2 Buchst e VersMedV
    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Versorgungsmedizinische Grundsätze - psychische Störung - soziale Anpassungsschwierigkeiten - Nachgehen von Alltagsbeschäftigungen - Restless-Legs-Syndrom - Einnahme von Beruhigungstropfen - keine Therapie - Verlust eines ...

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    ) von mindestens 70 - Bildung des Gesamtgrades der Behinderung im Schwerbehindertenrecht - Anerkennung einer wesentlichen Änderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    § 152 SGB IX ; § 48 Abs 1 SGB X ; § 30 BVG
    Bildung des Gesamtgrades der Behinderung im Schwerbehindertenrecht - Anerkennung einer wesentlichen Änderung

  • rechtsportal.de

    § 152 SGB IX ; § 48 Abs 1 SGB X ; § 30 BVG
    Feststellung eines Grades der Behinderung nach dem SGB IX ; Anforderungen an die Ermittlung des Gesamt-GdB unter Berücksichtigung psychischer Störungen

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 11.11.2004 - B 9 SB 1/03 R

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Verfahrensmangel - Verletzung des

    Auszug aus LSG Hamburg, 19.05.2022 - L 3 SB 7/19
    Von einer solchen Änderung wäre im hier zu beurteilenden Fall auszugehen, wenn sich der Gesundheitszustand der Klägerin für einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten verschlechtert hätte oder ein solchermaßen dauerhafter Zustand anzuhalten drohte und daraus eine Erhöhung des Gesamt-GdB um wenigstens 10 folgen würde (vgl. BSG, Urt. v. 11.11.2004 - B 9 SB 1/03 R, juris; Anlage VersMedV Teil A Ziff. 7 lit. a)) .
  • BSG, 12.04.2000 - B 9 SB 3/99 R

    Bemessung der GdB bei nicht nur vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung

    Auszug aus LSG Hamburg, 19.05.2022 - L 3 SB 7/19
    Änderungen der Sach- und Rechtslage, die im Laufe des gerichtlichen Verfahrens eintreten, sind damit zu berücksichtigen (st. Rspr. des BSG, vgl. z.B. BSG, Urt. v. 12.4.2000 - B 9 SB 3/99 R, SozR 3-3870 § 3 Nr. 9; Groß in: Berchtold, SGG, 6. Aufl. 2021, § 54 Rn. 47; Stölting/Greiser, SGb 2015, 135, 136 und 139) .
  • BSG, 04.09.2013 - B 10 EG 6/12 R

    Elterngeld - Absenkung des Bemessungssatzes nach § 2 Abs 2 S 2 BEEG idF vom

    Auszug aus LSG Hamburg, 19.05.2022 - L 3 SB 7/19
    Mangels spezieller Übergangsregelungen im BTHG, welche die Fortgeltung des vorherigen Rechts über den 31. Dezember 2017 hinaus anordnen, ist zur Bestimmung des anwendbaren Rechts auf die Grundsätze intertemporalen Rechts zu rekurrieren (vgl. BSG, Urt. v. 10.12.1991 - 1/3 RK 9/90, juris; BSG, Urt. v. 4.9.2013 - B 10 EG 6/12 R, SozR 4-7837 § 2 Nr. 24; Stölting/Greiser, SGb 2015, 135, 136) .
  • BSG, 10.12.1991 - 3 RK 9/90

    Einschränkung des Krankengeldanspruchs durch das Gesundheits-Reformgesetz 1988

    Auszug aus LSG Hamburg, 19.05.2022 - L 3 SB 7/19
    Mangels spezieller Übergangsregelungen im BTHG, welche die Fortgeltung des vorherigen Rechts über den 31. Dezember 2017 hinaus anordnen, ist zur Bestimmung des anwendbaren Rechts auf die Grundsätze intertemporalen Rechts zu rekurrieren (vgl. BSG, Urt. v. 10.12.1991 - 1/3 RK 9/90, juris; BSG, Urt. v. 4.9.2013 - B 10 EG 6/12 R, SozR 4-7837 § 2 Nr. 24; Stölting/Greiser, SGb 2015, 135, 136) .
  • LSG Bayern, 21.07.2022 - L 18 SB 140/18

    Missbrauchsgebühr in sozialgerichtlichen Verfahren

    Das Begehren der Klägerin auf Zuerkennung eines höheren GdB richtet sich daher nach den zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung geltenden Rechtsvorschriften, mithin den Vorschriften des SGB IX ab dem 1. Januar 2018 (vgl. Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 19. Mai 2022 - L 3 SB 7/19 -, Rn. 25, juris).
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